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Agenda

Schwerpunkte ED ab 2010/II

Fortsetzung Teil 2015:

Erziehungsrat

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt neun Sitzungen und einer Klausurtagung durch und setzte sich dabei unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander:

• Landkarte der Schaffhauser Bildungslandschaft; Bestandsaufnahme.
• Lehrplan 21; Beschluss Einführung Schuljahr 2018/2019.
• Deutschschweizer Basisschrift; Beschluss Einführung Schuljahr 2016/2017.
• Herausforderung Sekundarstufe I: Erarbeitung eines Umsetzungsplanes für langfristige Lösungsansätze.
• Grundsatzentscheid betreffend flächendeckende Einführung der Integrativen Schulform (ISF) im Kanton Schaffhausen nach Vorliegen der nötigen Rechts­grundlagen.
• Berufsauftrag für Lehrpersonen; Genehmigung und Inkraftsetzung per 1. Januar 2016.
• Überprüfung und Neuausrichtung der Beurteilung Lehrpersonen; Abschluss des Prozesses.
• Fremdsprachenunterricht an der Primarschulstufe; Diskussion betreffend Haltung des Erziehungsrates.
• Grundlagenpapier des Erziehungsrates für die Erteilung einer Bewilligung zur privaten Schulung; Anpassungen.
• Anträge zur vorübergehenden privaten Schulung von Schülerinnen und Schülern.
• Bewilligungsverfahren von Privatschulen; Anpassungen Grundlagenpapier.
• Antrag auf Anerkennung als Privatschule.
• Antrag auf vorzeitige Entlassung aus der Schulpflicht.
• Time Out Klasse; Berichterstattung.
• Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen; Bericht und Antrag an den Regierungsrat zuhanden des Kantonsrates.
• Motion zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Einführung von geleiteten Schulen ohne Kostenfolge für den Kanton; Bericht und Antrag an den Regie­rungsrat zuhanden des Kantonsrates.
• Antrag auf Wiedereinstellung einer Lehrperson.
• Behandlung von diversen Rechtsmittelfällen.
• Kommissionen des Erziehungsdepartements; Kenntnisnahme von Rücktritten, Ersatz- und Ergänzungswahlen. 

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen

• Änderung der Verordnung betreffend die Kindergärten (Kindergartenverordnung SHR 411.001).
• Änderung betreffend die Schulordnung der Primar- und Orientierungsschulen des Kantons Schaffhausen (SHR 411.101). 

Vorlage zur gestaffelten Einführung geleiteter Schulen

Ergebnis: Abgelehnt in der Volksabstimmung vom 11. März 2012. 

Vorlage zur Neuregelung der Verteilung der Bildungskosten zwischen Kanton und Gemeinden

Ergebnis: Neue Regelung in Kraft getreten per 1. Januar 2012. 

Erarbeitung von Grundlagen zur Schaffung und zur Finanzierung eines Zentrums für Hochschulinstitute

Ergebnis: Vom Regierungsrat aufgrund der finanziell angespannten Lage nicht weiter verfolgt (RRB vom 8. November 2011). 

Beginn des Aufbaus der Schulverbände; Unterstützung der Gemeindebehörden

Ergebnis: Am 8. Februar 2009 wurde die Vorlage für ein Bildungs- und Schul­gesetz abgelehnt, dadurch konnten keine der geplanten Arbeiten angegangen werden. 

Erfolgreicher Abschluss Projekt «Zukunft Schaffhauser Sonderschulen»; Vorlage Anpassung Sonderschuldekret

Ergebnis: Das Sonderschuldekret wurde den aktuellen Gegebenheiten an­gepasst. Eine stetige Weiterentwicklung und Konsolidierung der einzelnen Bereiche ist im Gang. 

Vorlage zur Totalrevision des Sonderschuldekrets (aufgrund geänderter Rahmenbedingungen durch NFA, IVSE und der erziehungsrätlichen Richtlinien für den sonderpädagogischen Bereich).

Ergebnis:  Teilrevidiertes Dekret in Kraft getreten am 1. Januar 2011. 

Vorlage betreffend kantonale Volksinitiative

«Schaffhausen ohne HarmoS!»

Ergebnis: Volksinitiative abgelehnt in der Volksabstimmung vom 28. Novem­ber 2010. 

Planung und Umsetzung einer auf den Bildungsstatistik­daten basierenden Schulverwaltungsverbundslösung an der Primar- und Sekundarstufe I

Ergebnis: Die Einführung der Schulverwaltungslösung iCampus in allen Schaffhauser Gemeinden ist abgeschlossen. Der Betrieb und Support dieser Verbundaufgabe wird durch den Kanton gewähr­leistet. Die in iCampus vorhandenen Daten bilden die Grundlage für die elektronische Lieferung der Statistikdaten der Lernenden (SdL) und des Schulpersonals (SSP) der Volksschule des Kantons Schaffhausen an das Bundesamt für Statistik (BfS).

Die nun zweijährige Erfahrung zeigt, dass sich die Abläufe nach anfänglichen Schwierigkeiten allmählich einspielen. Grundsätz­lich darf festgehalten werden, dass mit der Beschaffung und Ein­führung einer kantonalen Schulverwaltungslösung ein wichtiger Schritt zur Modernisierung und Vereinheitlichung hin zu einer zeit­gemässen eGovernment-to-eGovernment-Lösung gemacht wur­de. Der Mehrnutzen für alle Beteiligten ist ausgewiesen. Das Pro­jekt wird mit einer Verzögerung von Seiten der Partnerfirma Dialog voraussichtlich Mitte 2013 abgeschlossen und in die Betriebsphase überführt. 

Verbesserte Ermittlung des individuellen sonderpädago­gischen Bedarfs durch Einführung eines standardisier­ten Verfahrens

Ergebnis: Das standardisierte Abklärungsverfahren wurde eingeführt und ist jetzt bei der Abteilung Schulische Abklärung und Beratung in der Erprobungsphase. Diese Einführung wurde und wird durch ent­sprechende Schulung begleitet. Einführung eines einheitlichen Prophylaxekonzeptes für die ganze Schulzahnklinik (Gruppenprophylaxe, Individualprophylaxe, allgemeine Behandlungen und Kieferorthopädie)

Ergebnis: Das einheitliche Prophylaxekonzept wurde eingeführt. 

Grundlagenarbeiten für einen zweiten Anlauf zur Totalrevision des Schulgesetzes und zur Schaffung  eines Bildungsgesetzes

Ergebnis: Nach der Ablehnung eines neuen Bildungs- und Schulgesetzes am 8. Februar 2009 wurde unter Einbezug der verschiedenen Inte­ressengruppen herausgearbeitet (u.a. Grossgruppenveranstaltung Oktober 2009), welche Inhalte und Schwerpunkte ein neues Bil­dungsgesetz haben müsste. Aufgrund der Ergebnisse hat die Re­gierung im Januar 2010 festgelegt, eine Teilrevision des bestehen­den Schulgesetzes vorzunehmen mit dem Teilprojekt Einführung von geleiteten Schulen. 

Vorbereitung der Schweizerischen  Lehrerweiterbildungskurse 2012 in Schaffhausen

Ergebnis: Kurse erfolgreich in der Zeit vom 9.–20. Juli 2012 durchgeführt. 

Standardisiertes Abklärungsverfahren im sonderpädagogischen Bereich

Ergebnis: Die technische Implementierung des Tools war und ist nicht ein­fach zu bewerkstelligen. Die Erprobungsphase hat inzwischen be­gonnen und ab Schuljahr 2012/13 wird durch die Abteilung Schu­lische Abklärung und Beratung in möglichst allen Fällen mit dem neuen Abklärungsverfahren gearbeitet. 

Vorlage zur Umsetzung der Vorgaben des HarmoS-Konkordats

Ergebnis: Der Entwurf der Vorlage an den Kantonsrat ist erstellt; die Über­weisung erfolgt im 1. Quartal 2013. 

Projekt «Zukunft Lehrberuf» in Verbindung mit einem neuen Berufsauftrag für Lehrpersonen der Primar- und Sekundarstufen I und II:

Ergebnis: Aufgrund der finanziellen Lage des Kantons hat die Regierung ei­nen Antrag des Erziehungsdepartementes für die Realisierung ei­niger Attraktivierungsmassnahmen für den Lehrerberuf abgelehnt bzw. nur kostenneutrale Massnahmen gutgeheissen. Die Arbeiten am Berufsauftrag wurden sistiert bis klar war, welche Sparmass­nahmen (ESH3) umgesetzt werden sollen. Das ED hat die Arbeiten gegen Ende 2012 wieder aufgenommen. Bei der Weiterarbeit wird das Thema «Zukunft Lehrerberuf» mitberücksichtigt. 

Versuchsweise Einführung von bilingualem Sachunterricht an der Handelsschule KVS

Ergebnis: Zurzeit ist die Handelsschule HKV in den Vorbereitungsarbeiten, indem einzelne Lehrpersonen auf diesen Unterricht geschult und vorbereitet werden. Der Start ist geplant auf 2013. 

Erteilung von 100 neuen Ausbildungsbewilligungen an Lehrbetriebe, wovon 1/3 im Bereich Attestausbildung

Ergebnis: In den vergangenen vier Jahren hat sich die Situation auf dem Lehrstellenmarkt grundlegend geändert. Heute sprechen wir von «Lehrlingsmangel», während vor vier Jahren von Lehrstellen­mangel gesprochen wurde. Die Zahl der neuen Ausbildungsplät­ze konnte kontinuierlich ausgebaut werden, was zur Folge hatte, dass Jahr 2011 ein Rekord an neu abgeschlossenen Lehrverträ­gen verzeichnet wurde. Auch die Zahl der Attestausbildungsplätze konnte gemäss Legislaturziel ausgebaut werden, so dass der Kan­ton Schaffhausen heute auf Platz 5 der Rangliste mit den meisten Attestausbildungsplätzen zu finden ist. 

Grundlagenbericht «Kanti 2015 – Handlungsfelder – Optionen – Konsequenzen» unter Berücksichtigung aller Schnittstellen (Stärkung Naturwissenschaften, Aufnahmeprüfung, Entwicklung in anderen Kantonen und auf Bundesebene, zweite Evaluation des Maturi­tätsanerkennungsreglements [EVAMAR II]) mit konkreten Umsetzungsmöglichkeiten und Kostenfolgen; Umsetzung von Handlungsfeldern

Ergebnis: Die Forderung nach Interdisziplinarität wurde durch die Einführung von interdisziplinären Angeboten für alle Abschlussklassen reali­siert. Mit dem Koreferentensystem bei den Maturarbeiten und den selbstständigen Arbeiten wurde eine stärkere Harmonisierung in der Bewertung erreicht. Mit zusätzlichen Laborlektionen konnten die Naturwissenschaften gefördert werden.

Die Förderung der Erstsprachkompetenz (Einführung der Fachar­beit Deutsch), die Erweiterung des Immersionsunterrichts auf die Ausbildungsprofile N und M sowie ein Teil des Laborunterrichts (Physik 3. Klassen) wurden aufgrund der finanziellen Einsparungen im Rahmen des Projektes Entlastung des Staatshaushaltes (ESH3) nicht umgesetzt. 

Koordination der bestehenden Brückenangebote (Berufsvorbereitungsjahr, Sprungbrett, BOA [Bildung, Orientierung, Arbeit])

Ergebnis: Am 30. März 2010 nahm der Regierungsrat Kenntnis vom Projekt­bericht Koordination der Brückenangebote, welches drei Teilpro­jekte «Koordination Brückenangebote», «Case Management 3» und «Bereitstellen niederschwelliger Ausbildungsplätze» beinhaltete. In der Zwischenzeit sind diese drei Projekte erfolgreich umgesetzt. 

Validierung von bereits erbrachten Bildungsleistungen für das eidg. Fähigkeitszeugnis (EFZ) in Zusammenarbeit mit anderen Kantonen, insbesondere in den Pflege- und sozialen Berufen

Ergebnis:  Bei der Abteilung Berufsbildung wurde zu diesem Zweck ein «Va­lidierungsportal» eingerichtet. Hier werden Erwachsene in der Fra­ge, welches der für sie der beste Weg zu einem Berufsabschluss ist, kompetent beraten. Dazu gehört auch die Vermittlung an Vali­dierungsorganisationen in anderen Kantonen. Bisher haben 6 Per­sonen auf diesem Weg einen Berufsabschluss erlangt. 

Ergreifen von Massnahmen zur Steigerung der Anzahl Berufsabschlüsse im Pflegebereich in Zusammenarbeit mit den Organisationen der Arbeitswelt (OdA) und dem Gesundheitswesen

Ergebnis: Die Anzahl Berufsabschlüsse im Pflegebereich konnte auf allen Stufen gesteigert werden. Im niederschwelligen Bereich ersetzt die zweijährige EBA-Ausbildung zur Assistentin Gesundheit und Soziales die bisherige einjährige Pflegeassistentin. In der EFZ Aus­bildung zur FAGE wie auch zur FABE können je zwei Klassenzüge gefüllt werden. Auch die HF Pflege erfreut sich einer grossen Zahl an Studierenden. Mit dem geplanten Start eines Klassenzuges für eine verkürzte Ausbildung für FAGE ist auch dort mit einem dop­pelt geführten Klassenzug zu rechnen. 

Anerkennung der HF Pflege und der HF Wirtschaft durch das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT)

Ergebnis: Die HF Pflege wurde vom Bund im Jahre 2011 vollumfänglich an­erkannt. Die HF Technik steht mitten im Anerkennungsverfahren, parallel zum ersten Studiengang mit revidiertem Lehrplan. Die An­erkennung wird auf das Jahr 2014 erwartet. 

Abschluss und Evaluation des Pilotprojektes «Case Management Berufsbildung» und dessen Überführung in den definitiven Betrieb

Ergebnis: Per 1. Januar 2012 wurde das Case Management Berufsbildung in den definitiven Betrieb überführt. Nach mehrjähriger Pilotphase konnte mit dem Evaluationsbericht aufgezeigt werden, dass die vom Bund anvisierten Ziele erreicht werden. 

Einführung der neuen zweijährigen Grundbildung mit Attest «Assistentin Gesundheit und Soziales»

Ergebnis:

Im Jahre 2013 werden die ersten beiden Klassen ihre Ausbildung abschliessen. 

Umsetzung des Projektes «Mehr Ausbildungsplätze für Pflegefachleute HF»

Ergebnis: Eine neue Vereinbarung der IGB für einen Ausbildungsverbund wurde erarbeitet, ist von allen Seiten akzeptiert und wurde unter­zeichnet. Es sind bereits mindestens fünf Institutionen im Kanton Schaffhausen, die zusätzliche Praxisplätze für HF Pflege anbieten. 

Einführung der revidierten Bildungsverordnung und des Bildungsplans für Kaufleute EFZ

Ergebnis: Mit Lehrbeginn 2012 ist der Start in die revidierte Grundbildung mit dem 1. Lehrjahr (einlaufend) erfolgt. Die Implementierung erfolgte in enger und guter Zusammenarbeit mit der Berufsfachschule HKV und dem Kaufmännischen Verband. 

Einführung einer Vorlehre (Berufsvorbereitungsjahr) für den Beruf Fachfrau/-mann Betreuung

Ergebnis: Die Vorlehre startet ins zweite Unterrichtsjahr. Im ersten Jahr wur­de diese Vorlehre bereits in zwei Klassenzügen mit 24 Teilneh­menden durchgeführt. Das Schulangebot scheint in der Praxis ak­zeptiert und wird so auch benutzt. 

Attraktivierung und Harmonisierung des Stipendienwesens

Ergebnis:Die vorbereitenden Arbeiten sind abgeschlossen und liegen bereit für die politische Diskussion und Bearbeitung. 

Formulierung einer sich nachhaltig auf den Bildungs- und Wirtschaftsstandort Schaffhausen auswirkenden hochschulpolitischen Strategie

Ergebnis: vgl. oben «Erarbeitung von Grundlagen zur Schaffung und zur Fi­nanzierung eines Zentrums für Hochschulinstitute». 

Abschluss des Projektes PHSH+ (angestrebte Neuposi­tionierung) inklusive Umsetzung der Ergebnisse nach Verabschiedung durch Erziehungsrat und Regierungsrat

Ergebnis: Die Zielsetzungen in den 12 Entwicklungsfeldern wurden in An­griff genommen und in den entscheidenden Punkten umgesetzt: Die PHSH positioniert sich unter dem Motto «eigenständig und vernetzt» mit einem klar kommunizierten Profil. Die Studierenden­zahl hat sich innerhalb von zwei Jahren verdoppelt, der Anteil aus­serkantonaler Studierenden ist auf 46% angestiegen. Die Kosten pro Studentin bzw. Student konnten massiv gesenkt werden. Die PHSH wird zunehmend als Kompetenzzentrum wahrgenommen. Ihre Dienstleistungen im Bereich Aus- und Weiterbildung werden von Schulen und Betrieben des Kantons Schaffhausen in An­spruch genommen. Mit einem laufenden Nationalfondsprojekt hat die PHSH im Bereich Forschung und Entwicklung national und im angrenzenden Ausland Anerkennung gefunden. 

Abschluss Konzeptentwicklung NOVA 11: Neugestaltung der Ausbildung im Rahmen der Vorgaben der PHZH. Konkrete Planung und Umsetzung des Herbstsemesters 2011

Ergebnis: Der Studienplan NOVA 11 ist erarbeitet, die Module sind bis und mit Frühlingssemester 2013 ausgeschrieben. 

Konzept Forschung & Entwicklung an der PHSH in  Kooperation mit der PHZH gemäss Kooperationsvertrag Ziffer 10 und dem Bericht PHSH+

Ergebnis: Die Forschungstätigkeit ist an personelle Voraussetzungen und Ressourcen gebunden. Diese haben zu eigenständigen For­schungsprojekten geführt, die durch Drittmittel unterstützt wer­den: Nationalfonds, Universität Freiburg, Forschungsprojekt PRI­MEL. Damit hat die PHSH unabhängig von der PHZH ein eigenes Profil entwickelt. 

Positionierung der Vorschulstufe in Ausbildung und Anerkennung in Zusammenarbeit mit dem Erziehungsdepartement des Kantons Schaffhausen

Ergebnis:  Die PHSH prüft erweiterte Studiengänge für die Vorschulstufe. Dies geschieht in Absprache und Kontakt mit dem Erziehungsde­partement. Die veränderten gesetzlichen Grundlagen (HFKG, PH-Gesetzt PHZH) werden in die Überlegungen einbezogen. 

Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz HFKG

Ergebnis: Vernehmlassung der EDK bei den Kantonen durchgeführt. 

Abschluss des Prozesses der Lehrerbildung auf tertiärer Stufe mit Sicherstellung des professionellen Studienbetriebes einer mittelgrossen Pädagogischen Hochschule

Ergebnis: Mit NOVA 11 ist die «Pionierphase» der PHSH abgeschlossen. Das Ausbildungskonzept berücksichtigt Evaluationsergebnisse und setzt Folgerungen um. Der Wandel von einer kleinen zu ei­ner mittleren Grösse ist bezüglich Logistik vollzogen, administrativ braucht es noch weitere Formalisierungen von Abläufen. 

Jugend und Familie

Ergebnis: Der Regierungsrat misst aufgrund seiner Entwicklungsstrategie der Jugend und den Familien eine hohe Bedeutung zu. Als Grund­lage der weitergeführten Arbeiten dienten das Kantonale Bericht zur Familienpolitik im Kanton Schaffhausen (2010), die Verordnung über die Zusammenarbeit in der Jugendpolitik und Jugendhilfe (2007) und die Leitlinien Frühe Förderung (2011). Die zahlreichen Arbeiten werden allesamt mit ED-internen Ressourcen geleistet, Ausnahme bildet die 20%-Stelle einer Jugendbeauftragten, die sich sehr bewährt hat. Im Bereich Jugend stand die Begleitung, Unterstützung und Förderung der kommunalen bzw. regionalen Jugendarbeit, von Jugendverbänden und von Jugendprojekten im Zentrum der Tätigkeiten. Es wurden diverse Konferenzen und Vernetzungstage der kommunalen Jugendreferenten/-innen sowie der jährliche Wettbewerb durchgeführt. Erfreulich ist die Durchfüh­rung einer 1. Session des Kantonalen Jugendparlamentes (JUPA) im Herbst 2012. Im Bereich Frühe Förderung wurden in Zusam­menarbeit mit INTEGRES verschiedene Vernetzungstage organi­siert und durchgeführt. 

Vorlage zur Schaffung von bedarfsgerechten Tagesstrukturen

Ergebnis: Der Entwurf der Vorlage an den Kantonsrat ist erstellt; die Ver­nehmlassung bei den Gemeinden ist in der ersten Jahreshälfte 2013 vorgesehen. 

Kultur

Ergebnis: Der Regierungsrat verabschiedete am 9. März 2010 die Strate­gie zur Kulturförderung, die anschliessend den Medien vorgestellt wurde.

In den Leistungsvereinbarungen vorgesehene besondere Zugangs­konditionen zu kulturellen Anlässen beziehen sich auch auf Ler­21 nende. Mangels personellen und strukturellen Ressourcen konnten in diesem Bereich keine weiteren Massnahmen umgesetzt werden. Operative Umsetzung: Das Schulamt führt auf der Serviceplattform Schule des Kantons Schaffhausen (www.schule.sh.ch) eine Rubrik Kultur und Schule, auf der Informationen zu kulturellen Angeboten aufgeschaltet sind, die sich insbesondere an Lehrpersonen, Schü­ler, Schülerinnen und Lernende sowie deren Eltern richten. 

Sport- und Veranstaltungshallen Stahlgiesserei

Ergebnis: Die Grundlagenarbeit und die Vorbereitung des Grossprojekts wur­den erfolgreich abgeschlossen. Die Denkmalpflege Schaffhausen hat mit wissenschaftlichen Grundlagen die Voraussetzung für eine Einigung mit der Eigentümerschaft geschaffen. So konnten die Er­haltungsziele des sehr wertvollen industriehistorischen Gebäudes eigentümerverbindlich festgelegt werden. Das Quartierplanverfah­ren konnte durchgeführt und abgeschlossen werden. 

NHTLZ (BBC-Arena) und FCS-Park

Ergebnis: Der Regierungsrat hat den Kantonsrat in der Vorlage betreffend Sport- und Veranstaltungshallen in der Stadt Schaffhausen vom 28. September 2010 über die in der Stadt Schaffhausen geplanten Sport- und Veranstaltungshallen orientiert und Möglichkeiten auf­gezeigt, die Infrastruktur im Bereich der Sport- und Veranstal­tungshallen in Schaffhausen im Sinne der Legislaturziele an die bestehenden Bedürfnisse anzupassen. Nach der Zustimmung zu den jeweiligen Orientierungsvorlagen 2010 durch Kantons- und Stadtparlament wurden die Detailarbeiten in Angriff genommen. Insbesondere die Abstimmung im baulichen Bereich und im Be­triebskonzept zeigte, dass eine kombinierte Nutzung mit allen Sportvereinen, der Schulnutzung und Veranstaltungen zu nicht vertretbaren, nicht finanzierbaren und nicht überwindbaren Nut­zungskonflikten führt. Regierungs- und Stadtrat sind darum im Mai 2011 zusammen mit Vertretern der Stiftungen «NHTLZ» und «Sporthalle Schaffhausen» sowie der Sportvereine Kadetten Handball und VC Kanti übereingekommen, für die weiteren Pla­nungen bei der Sporthalle in der Stahlgiesserei nicht mehr von einer Nutzung für den Publikumssport im bisherigen Mass aus­zugehen. Die vom Kantonsrat (Beschluss vom 21. Februar 2011) bewilligten Unterstützungsbeiträge für die Projekte «NHTLZ» und «Bridge» (Tribünen) wurden nicht ausbezahlt. Die betreffenden Kreditbeschlüsse des Kantonsrates wurden hinfällig, da die darin enthaltene Bedingung – die Austragung von Wettkampfspielen der Kadetten in der Stahlgiesserei – aufgrund der geschilderten Um­stände nicht gewährleistet werden konnte. Vor dem Hintergrund der überregionalen Ausstrahlung des NHTLZ beabsichtigt der Re­gierungsrat in Absprache mit dem Stadtrat Schaffhausen, dem Kantonsrat erneut einen angemessenen Unterstützungsbeitrag zu beantragen. Voraussetzung für ein paralleles Vorgehen mit der Stadt Schaffhausen ist namentlich, dass die Stiftungen «NHTLZ / Sporthalle Schaffhausen» und der Stadtrat Schaffhausen noch of­fene (den Kanton nicht betreffende) Punkte in einer Vereinbarung bereinigen. Dem Kantonsrat wird 2013 eine entsprechende Kredit­vorlage unterbreitet. Betreffend FCS-Park wird 2013 ein Entscheid über die Ausrichtung eines einmaligen Investitionsbeitrages bzw. Darlehens getroffen, sobald die Finanzierung und Realisierung des FCS-Parks sichergestellt ist.

 

Unüblich hohe Dichte von Vorlagen in Bearbeitung

Das Jahr 2016 war geprägt von einer ungewöhnlich hohen Anzahl aufwändiger Ge­schäfte auf parlamentarischer Ebene.

Zur Bearbeitung der drei Volksinitiativen «Ja zu Lehrpläne vors Volk», «Kein Abbau – Schule mit Zukunft» und «Initiative Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)» (zwei davon mit Gegenvorschlägen) gesellten sich die Behandlung der Motion von Kan­tonsrat Werner Schöni zur «Schaffung von gesetz­lichen Grundlagen für geleitete Schulen – ohne Kostenfolge für den Kanton», die Vorlage zur «Umnutzung des Pflegezentrums – Bildungszentrum Geissberg» sowie die zurückgestellte Vorlage zur «Umsetzung der zusätzlichen Entlastung der Klas­senlehrpersonen». Zusammen mit den Vorbereitungsarbeiten für ein neues «Stipen­diendekret und den Beitritt zum Stipendienkonkordat», für ein «Hochschulgesetz» und die «Überführung der Pädagogischen Hoch­schule in eine selbstständige, öffentlich-rechtliche Anstalt» sowie der umfassenden Arbeiten zur Erstellung einer «Machbarkeitsstudie zur Massnahme K-012 Volksschule aus einer Hand» war ein eindrückliches Volumen an sehr umfangreichen Geschäften zu verzeichnen. Die Be­arbeitung und Koordination dieser Arbeiten, welche sich zum Teil gegenseitig beein­flussten und infolge der politischen Prozesse inhaltlich wie auch bezüglich Zeit­pla­nung wenig berechenbar waren, stellten im vergangenen Jahr eine besondere Herausforderung dar. Die Kapazitäten des Rechtsdienstes des Erziehungsdeparte­ments reichten bei dieser anhaltend hohen Auftragslage bei Gesetz­gebungspro­jekten und in Anbetracht der permanent steigen­den Anzahl und Kom­plexität der Rechtsmittelfälle bei weitem nicht mehr aus und müssen für die Folgejahre überprüft werden. Insgesamt darf festgestellt werden, dass die Zielsetzungen für das Jahr 2016 trotz hoher Geschäftsdichte und Spitzenbelastungen in einzelnen Dienststellen erreicht wurden und somit eine durchwegs positive Bilanz gezogen werden darf. 

Vorbereitung für eine Hochschulgesetzgebung

Der Bund und die Kantone sind gestützt auf Art. 63a Abs. 3 der Bundesverfassung verpflichtet, gemeinsam für die Koordination und für die Gewährleistung der Quali­tätssicherung im schweizerischen Hochschulwesen zu sorgen. Als bundesseitige Rechtsgrundlagen für diese Zusammenarbeit trat am 1. Januar 2015 das Hochschul­förderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) in Kraft. Dieses sieht unter anderem vor, dass Pädagogische Hochschulen neu einer institutionellen Akkre­ditierung nach dem HFKG bedürfen. Ohne institutionelle Akkreditierung darf sich eine Institution künftig nicht mehr als Pädagogische Hochschule bezeichnen. Der Autonomie der Hochschulorganisationen als Bedingung für erfolgreiches und inno­vatives wis­senschaftliches Arbeiten wurde bei der Aus­arbeitung des HFKG grosse Bedeutung beigemessen. Die Pädagogische Hoch­schule Schaffhausen ist aktuell eine Dienst­stelle des Erziehungsdepartements. Sie verfügt im Gegensatz zu praktisch allen vergleichbaren Institutionen in anderen Kantonen über keine eigene Rechtspersön­lichkeit. Im Zuge der bevorstehenden Akkreditierung der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen ist es somit unab­dingbar, ein entsprechendes Hochschulgesetz zu schaffen. Mit Regierungsratsbe­schluss vom 28. Juni 2016 wurde deshalb das Erziehungsdepar­tement mit der Ausarbeitung eines Hochschulgesetzes beauftragt. In diesem Zu­sammenhang soll die Überführung der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen in eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt geprüft werden. 

EP2014-Massnahme K-012 «Volksschule aus einer Hand (Kantonalisierung der Volksschule)»

Dem Grundsatzbeschluss des Kantonsrates vom 31. August 2015 entsprechend wurde das Erziehungsdepartement vom Regierungsrat beauftragt, eine Machbar­keitsstudie sowie eine Projektplanung und -finanzierung zur Umsetzung der Mass­nahme K-012 «Volksschule aus einer Hand (Kantonalisierung der Volksschule)» zu erstellen. In Zusammenarbeit mit der Firma CDS Consulting wurde mittels einer Ist/Soll-Analyse ein „Prototyp“ einer Volksschule aus einer Hand für den Kanton Schaffhausen entwickelt. Die Resultate einer Chancen-Risiken-Analyse sowie die Erkenntnisse aus drei Hearings mit Vertreterinnen und Vertretern aller Anspruchs­gruppen bildeten die Grundlage zur Einschätzung der Machbarkeit. Der Bericht und Antrag an den Kantonsrat wurde im Dezember 2016 in einer ersten Lesung im Re­gierungsrat behandelt. 

Neue Leistungsvereinbarung mit der HKV Handelsschule KV Schaffhausen

Das Erziehungsdepartement hat mit der HKV Handelsschule KV Schaffhausen die Leistungsvereinbarung über die Führung der Berufsfachschule für die kaufmän­ni­schen Berufe und die Berufe des Detailhandels, sowie der höheren Fachschule für Wirtschaft und weiteren Bildungsgängen der höheren Berufsbildung erneuert. Die neue Leistungsvereinbarung gilt für die Jahre 2017 bis 2020. Sie stimmt in den Grundzügen mit der alten, Ende 2016 auslaufenden Vereinbarung, welche sich in allen wichtigen Belangen bewährt hat, überein. Neu geregelt wurden die Modalitäten der Weiterführung der Handelsmittelschule HMS und deren Finanzierung sowie der Berechnungsmodus für die Abgeltung der Leistungen der Handelsschule für die verschiedenen Produkte. 

Personelle Veränderungen

Der Regierungsrat hat Thomas Schwarb Méroz als Nachfolger zum neuen Leiter der Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I ernannt. Er ersetzt den per Ende 2016 in den Ruhestand übergetretenen Heinz Keller. 

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bildungs- und Kultur­bereich

Änderung der Verordnung der Aufsichtskommission der Pädagogischen Hoch­schule Schaffhausen über die Studierendenorganisation der Pädagogischen Hochschule (Verordnung Studierendenforum). 

Vorlagen an den Kantonsrat

• Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend die kantonale Volksinitiative «Initiative für Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)»
• Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend die kantonale Volksinitiative «Ja zu Lehrpläne vors Volk»
• Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kan­tonsrat betreffend Jahresbericht und Jahresrechnung 2015 der Schaffhauser Sonderschulen.
• Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend Gegenvorschlag zur kantonalen Volksinitiative «Kein Abbau – Schule mit Zukunft» (Volksschulinitiative).
• Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Initiative für Beruf & Familie (Tagesschulen 7to7)». 

Parlamentarische Vorstösse

Im Jahre 2016 sind im Zuständigkeitsbereich des Erziehungsdepartementes zwei Kleine Anfragen eingegangen und bearbeitet worden. Ferner ist eine Motion ein­gegangen. Zudem wurden zwei Kleine Anfragen aus dem Vorjahr beantwortet. 

Erziehungsrat

• Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt sieben Sitzungen sowie einer Klausurtagung durch und setzte sich dabei unter anderem mit folgenden Ge­schäften auseinander:
• Neuer Studiengang Kindergarten-Unterstufe an der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen.
• Flüchtlingskinder im Kanton Schaffhausen; Information zur Bewältigung der aktuellen Situation (Januar 2016).
• Weiterbildungs- und Unterstützungsbedarf in den Schulen des Kantons Schaff­hausen; Ergebnisse der Bedarfsanalyse 2015.
• Einführung Lehrplan 21; Startveranstaltung, Weiterbildungskonzept und konkrete Planung der Einführung.
• Gesuche zur vorübergehenden privaten Schulungen von Schülerinnen und Schülern.
• Projekt Kindergarten 20XX; Einsatz von Praktikanten/-innen und Prüfung von weiteren Entlastungsmassnahmen der Kindergartenlehrpersonen.
• Integrative Schulform ISF; Projektdesign.
• Vakanz Inspektorat Sekundarstufe I; Wiederbesetzung.
• Projekt Herausforderung Sek I; Beschlüsse zu den zu verfolgenden Schwer­punkten.
• Ein Antrag um vorzeitige Entlassung aus der Schulpflicht.
• Behandlung von diversen Rechtsmittelfällen.
• Fremdsprachenunterricht an der Primarschulstufe; Vernehmlassung des Bundes betreffend Änderung des Bundesgesetzes über das Sprachengesetz.
• Aufsichtsbeschwerde Claudio Kuster in Sachen Erziehungsrat.
• Bildungsbericht 2014.
• Bewilligungsverfahren von Privatschulen – Anpassungen im Grundlagenpapier.
• Drei Gesuche (Phase I) um Anerkennung als Privatschulen im Kanton Schaff­hausen.
• Berufsauftrag Kantonsschule (nicht abschliessend beraten).
• Volksinitiative «Ja zu Lehrpläne vors Volk»; Abstimmung vom 27. November 2016; Erarbeitung einer Stellungnahme des Erziehungsrates.
• Kommissionen des Erziehungsdepartementes: Wahlempfehlungen (zuhanden Regierungsrat) bzw. Wahlen von Mitgliedern für die Legislaturperiode 2017–2020.
• Gesuch der Gemeinden Buch, Hemishofen, Ramsen und Stein am Rhein, be­treffend zukünftige Zusammenarbeit im Schulbereich (finaler Beschluss durch Regierungsrat). 

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen

• Änderung der Verordnung über die Zulassung, das Aufnahmeverfahren, die Zwi­schen- und die Diplomprüfungen an der Pädagogischen Hochschule Schaff­hau­sen (Zulassungs- und Prüfungsverordnung).
• Änderung der Verordnung über die Studiengänge der Pädagogischen Hoch­schu­le Schaffhausen.
• Änderung der Verordnung betreffend die Schulordnung der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen. 

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