Aktuelles / Notizen
Pressekonferenz
Mit zwei Mitgliedern ist die FDP im Regierungsrat präsent. Die Partei geht davon aus, ihre Doppel-vertretung halten zu können.
von Zeno Geisseler, Schaffhauser Nachrichten
Seit 2008 ist Reto Dubach (55) Schaffhauser Regierungsrat, seit 2010 Christian Amsler (48). Die beiden FDP-Politiker wollen ihre Arbeit in der Regierung fortsetzen und treten deshalb bei den Gesamterneuerungswahlen vom 26. August wieder an. Gestern hat ein überparteiliches Komitee die Kandidaten und ihre Standpunkte vorgestellt.
Gleich zu Beginn ging FDP-Präsident Nihat Tektas auf die Vorwürfe der SP ein. Die linke Partei macht der FDP die Doppelvertretung streitig und will selbst künftig zwei Vertreter in der Regierung stellen. Die SP argumentiert, dass die FDP gar keine zwei Sitze in der Exekutive verdiene. Sie beruft sich dabei vor allem auf die letzten nationalen Wahlen im vergangenen Oktober, bei denen die FDP sehr schlecht abschnitt. «Diese Wahlen sind für die Verhältnisse im Kanton nicht repräsentativ», sagte Tektas. Bei den letzten Kantonsratswahlen 2008 hingegen habe die FDP/JF/CVP-Fraktion einen Anteil von 27,31 Prozent erzielt, die SP/AL 27,13 Prozent. Damit sei der Anspruch der SP auf einen zweiten Sitz nicht gerechtfertigt. Im Übrigen habe die SP in der Vergangenheit mehrmals versucht, einen Sitz zu gewinnen, doch das Volk habe dies stets abgelehnt.
Persönlichkeit vor Partei
So oder so sei der Wähleranteil – und letztlich auch die Parteizugehörigkeit – gar nicht so wichtig, betonten die Vertreter des Komitees. «Regierungsratswahlen sind Persönlichkeitswahlen», sagte CVP-Präsident Christian Di Ronco. Regierungsrat Amsler ergänzte, die Sachpolitik stehe im Vordergrund. Sein Amtskollege Dubach betonte, er sei ein Vertreter der Mitte, und «die Mitte ist sehr gross». Dann stellten die beiden Regierungsräte ihre Leistungen und Ziele vor. Reto Dubach, Baudirektor, erwähnte unter anderem die Verbesserung der Verkehrsverbindungen, Stichworte Halbstundentakt und Galgenbucktunnel, und die Abkehr von der Kernenergie. «Ich habe nach wie vor Freude im Amt», sagte Dubach. «Ich bin motiviert und engagiert.» Er setze sich für faire, nachhaltige Lösungen ein und wolle den Kanton in den nächsten vier Jahren weiter voranbringen. Christian Amsler, Erziehungsdirektor, sagte, dass er in kurzer Zeit Ruhe und Sicherheit ins Schaffhauser Bildungswesen gebracht habe. «Behörden, Eltern und Lehrerschaft haben Vertrauen zu mir.» Das Amt mache ihm grosse Freude, er sei für die nächste Amtszeit sehr motiviert. Sein Credo: «Verhalte dich anderen gegenüber immer so, wie auch du erwartest, dass sich deine Mitmenschen dir gegenüber verhalten.» In den Wahlkampf investieren die Kandidaten, die Partei und das Komitee insgesamt 65 000 Franken.
Download der M E D I E N M A P P E [pdf]
Beni Schilling (JF), FDP-Präsident Nihat Tektas, Regierungsrat Christian Amsler, Komiteepräsident Erwin Gfeller, Regierungsrat Reto Dubach und CVP-Präsident Christian Di Ronco (von links nach rechts). Bild Selwyn Hoffmann
Farbfoto von Sarah Keller, Radio Munot