Aktuelles / Notizen
Statement Christian Amsler zum Wahlausgang
Statement zur Abwahl aus dem Schaffhauser Regierungsrat
Heute haben mir die Schaffhauserinnen und Schaffhauser als Regierungsrat das Vertrauen entzogen und mich abgewählt. Meine Enttäuschung ist gross und ich muss diesen Schlag zuerst persönlich verdauen. Ich gratuliere zuerst der wieder gewählten Kollegin Cornelia Stamm Hurter und den beiden wiedergewählten Kollegen Martin Kessler und Walter Vogelsanger, sowie neu Dino Tamagni und Patrick Strasser zu ihrer Wahl in die Schaffhauser Exekutive. Die leider zahlreichen bürgerlichen Wählerinnen und Wähler, die mich nicht gewählt haben, haben es offensichtlich bewusst in Kauf genommen, dass nun die SP zwei Sitze hat und der Regierungsrat damit deutlich linker wird.
Mein bisheriges Leben war neben meiner pädagogischen - beruflichen Tätigkeiten stets geprägt von der Politik.
So war ich sieben Jahre Präsident der Liberalen Vereinigung Stetten (heute Liberales Forum Stetten), neun Jahre Gemeindepräsident von Stetten SH als Schul- und Polizeireferent, acht Jahre Kantonsrat der FDP für den Wahlkreis Reiat, Fraktionschef der FDP-JF-CVP Fraktion im Kantonsrat und 2. Vizepräsident des Rates (Präsidentenlaufbahn) und nun im elften Jahr als Regierungsrat des Kantons Schaffhausen. Dabei durfte ich als Vorsteher des Erziehungsdepartementes die Dossiers Bildung, Kultur, Sport, Familien und Jugendpolitik, Aussenbeziehungen und Kirchen betreuen. Dreimal wurde ich mit sehr guten Resultaten als Regierungsrat gewählt, bei der vierten Wahl nun leider nicht mehr. Dieser Ausgang ist bitter, aber ich muss ihn so annehmen.
Besondere Momente waren sicher u.a. die schöne Aufgabe als Regierungspräsident des Kantons Schaffhausen in den Jahren 2014 und 2018, von 2013 bis 2016 vier Jahre als Präsident der Konferenz der Erziehungsdirektoren der Deutschschweiz D-EDK und 2018 als Präsident der Internationalen Bodenseekonferenz IBK 2018. Ich habe Schaffhausen immer mit grossem Einsatz in der Restschweiz und im grenznahen Ausland vertreten, aber dies zählte nichts mehr, denn am Schluss stand nur noch die konzertierte Sündenbockzuteilung rund um die Schulzahnklinik im Vordergrund.
Das Schaffhauser Erziehungsdepartement ED hat mit mir Kontinuität in der Amtsführung bekommen. Nachdem vorher diverse rasche Wechsel stattfanden, habe ich diesem schönen, aber auch sehr anspruchsvollen Departement die Treue gehalten, trotz diverser Wechselmöglichkeiten. Hier war es mir wohl, hier ist mein Herzblut. Im Bereich Bildung wissen es aber alle besser und die zahlreichen Ansprüche divergieren ganz stark. Für vieles muss man als ED Vorsteher den Kopf hinhalten und wird verantwortlich gemacht. Sehr schwierig waren die Entwicklungen rund um die BBZ Sache und die PUK Schulzahnklinik.
Insgesamt ist diese politische Amtsführung eine lange Zeit mit enormen Belastungen und stets auch prall gefüllter Agenda. Bei meinem Ausscheiden aus dem Schaffhauser Regierungsrat Ende Jahr werde ich 57 Jahre alt sein. Ich freue mich nun vor allem auch darauf mehr Zeit für meine Familie und für gute Freunde zu haben.
Die Sitten in der Schaffhauser Politik sind rauer geworden. Es wird vermehrt auf den Mann gespielt, vor allem von den Polparteien. Insbesondere die zunehmenden persönlichen Angriffe von einzelnen führenden Exponenten einer grossen Partei haben mir zunehmend und spürbar trotz meiner breiten Schultern zugesetzt. Meine Gesundheit und physische und psychische Verfassung hat darunter zunehmend gelitten. Konsens und brückenbauende Lösungen sind wenig gefragt und weit entfernt in der politischen Realität. Die politische Mitte wird zerrieben zwischen den Extremen. Wer am lautesten schreit wird gehört und die Medien nehmen dies auch noch entsprechend auf. Zunehmend wurde ich auch mit Kritik über Umwege aus den eigenen Reihen konfrontiert. Ich nehme dies auch mit einer gewissen Demut zur Kenntnis und nehme für mich keinesfalls in Anspruch, dass ich fehlerfrei bin.
Zuerst muss ich nun den Schock verarbeiten. Ich werde aber anschliessend wie gewohnt mit Einsatz meine Aufgabe als Schaffhauser Erziehungsdirektor die letzten vier Monate meiner Regierungstätigkeit wahrnehmen. Ich werde mich dabei vor allem auf die vielen positiven Begegnungen mit gefreuten Menschen fokussieren und mich bis zum Ende zum Wohl der Schaffhauser Schülerinnen und Schüler einsetzen.
Auch freue ich mich auf die weitere positive und kollegiale Zusammenarbeit im Regierungsgremium, in der FDP-CVP-JF Kantonsratsfraktion, im Erziehungsrat, im Berufsbildungsrat, im Hochschulrat und den weiteren Aufsichtsgremien. Ganz besonders aber mit meinen tollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Erziehungsdepartement. Ende Jahr werde ich aufrecht abtreten mit der Grundüberzeugung, dass das Leben weitergeht. Füreluege...
Meinem Nachfolger im Erziehungsdepartement wünsche ich alles Gute - er soll es besser machen als ich. Ab Januar 2021 wird der Politiker Christian Amsler Geschichte sein. Ich werde mich neuen Wegen zuwenden. Was das genau sein wird, braucht die Öffentlichkeit nicht zu interessieren.
Ich nehme heute aber das für mich enttäuschende und schwer zu tragende Verdikt getreu an nach dem demokratischen Motto „Das Volk hat immer Recht“.
Schaffhausen, 30. August 2020, RR Christian Amsler